ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DES ONLINE SHOPS DES VEREINS CLINICLOWNS AUSTRIA

Vertragspartner:

Vertragspartner für alle Bestellungen auf der Webseite [www.cliniclowns.at] (mit Ausnahme der mit einem entsprechenden Hinweis gekennzeichneten Artikel) ist der:

Verein CliniClowns Austria
Schwarzenbergplatz 16
1010 Wien

Sitz der Gesellschaft ist Wien, Österreich (Landespolizeidirektion Wien, Referat Vereins-, Versammlungs- und Medienrechtsangelegenheiten: ZVR-Zahl 246237412).
Präsident: KR Friedrich Jonak
Vizepräsident: Dr Suzanne Rödler
Kassier: Dr Richard Igler

Tel.: 01/50220-200
Fax: 01/50220-220
E-Mail: lachen@cliniclowns.at

Allgemeines:

CliniClowns kontrahiert ausschließlich zu den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, diese werden durch die Bestellung des Käufers Vertragsinhalt zwischen diesem und CliniClowns. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen und – sinngemäß – für alle von CliniClowns erbrachten Leistungen. Entgegenstehende, abweichende, oder ergänzende  Allgemeine Geschäftsbedingungen (Einkaufsbedingungen) des Käufers werden hiermit selbst dann zurückgewiesen,  wenn CliniClowns davon Kenntnis haben sollte.

Angebote, Vertragsabschluss:

Alle Angebote von CliniClowns sind freibleibend, dies bis zur schriftlichen Annahme der Bestellung des Käufers bzw. bis zur Übermittlung der Auftragsbestätigung durch CliniClowns an diesen. Mit Zugang dieser Annahmeerklärung bzw. Auftragsbestätigung in den Empfangsbereich des Käufers, sei es durch Post, Mail oder Fax, ist der Vertrag zustande gekommen. Jede nachträgliche Änderung der Bestellung – welcher Art auch immer – bedarf zu ihrer Wirksamkeit ausdrücklich der schriftlichen Bestätigung durch CliniClowns.  Nebenabreden mündlicher oder fernmündlicher Art werden nur dann verbindlich und Vertragsinhalt, wenn sie von CliniClowns ausdrücklich schriftlich bestätigt werden.

Information über das Widerrufsrecht des Käufers als Verbraucher (§§11 ff FAGG):

Sollte der Käufer Verbraucher iSd § 1 Abs 1 Z 2 KSchG sein, hat er das Recht, binnen vierzehn (14) Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn (14) Tage ab dem Tag, an dem der Käufer oder ein von vom Käufer benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Käufer die CiniClowns (Verein CliniClowns Austria, Schwarzenbergplatz 16,1010 Wien, E-Mail: lachen@cliniclowns.at, Telefon: 01/50220-200, Fax: 01/50220-220) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Käufer kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt es, dass der Käufer die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

Folgen des Widerrufs

Wenn der Käufer diesen Vertrag widerruft, haben wir dem Käufer alle Zahlungen, die wir von ihm erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn (14) Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung des Käufers über den Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das der Käufer bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Käufer wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Käufer wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Der Käufer trägt die Kosten der Rücksendung der Waren.

Der Käufer muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit dem Käufer zurückzuführen ist.

Der Käufer ist verpflichtet die Ware unverzüglich, spätestens binnen vierzehn (14) Tagen ab Abgabe der Rücktrittserklärung an CliniClowns zurück zu stellen. Es genügt, wenn die Ware innerhalb der maßgeblichen Frist abgesendet wird. In diesem Fall hat der Käufer auf Nachfrage von CliniClowns eine Sendebestätigung zu übermitteln.

Hinweise:

1) Gemäß § 18 Abs 1 Z 3 Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz (FAGG) besteht ein Widerrufsrecht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

Muster-Widerrufsformular

(Zum Widerrufen des Vertrags bitten wir den Käufer dieses Formular auszufüllen und es an unsere angegebene Adresse zu senden.)

Verein CliniClowns Austria

Schwarzenbergplatz 16

1010 Wien

Fax: 01/50220-220

E-Mail: lachen@cliniclowns.at

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

 

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Abholort der Ware (wenn abweichend von Anschrift des/der Verbraucher(s))

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen

Sonstiges zum Widerrufsrecht

In wenigen Ausnahmefällen kann im Rahmen eines Widerrufs eine Rückerstattung der vom Käufer erhaltenen Zahlungen über dasselbe Zahlungsmittel technisch unmöglich sein. CliniClowns vereinbart dann im Einzelfall mit dem Käufer die Rückerstattung über ein anderes, gängiges Zahlungsmittel. Dem Käufer entstehen dadurch in keinem Fall zusätzliche Kosten.

Lieferung:

Liefertermin ist der in der Auftragsbestätigung von CliniClowns schriftlich festgelegte Termin. Dieser ist eingehalten, wenn bis zu dessen Ablauf die Ware das Lager von CliniClowns verlassen hat oder dem Käufer die Versandbereitschaft mitgeteilt wurde.

Die Lieferung der Ware ist mit Übergabe an die Post, bei Verzögerung der Auslieferung aufgrund von Umständen, die der Käufer zu vertreten hat, mit dem Tag der Versandbereitschaft von CliniClowns bewirkt. Risiko, Gefahr des Unterganges und der Beschädigung gehen mit diesem Zeitpunkt auf den Käufer über. Eine Versicherung der gelieferten Ware erfolgt ausschließlich über schriftliches Verlangen des Käufers. Die Kosten der Verpackung, der Versendung und der gewünschten Versicherung gehen zulasten des Käufers.

CliniClowns ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, innerhalb der vereinbarten Lieferfrist auch Teillieferungen vorzunehmen.

Im Falle des unverschuldeten Lieferverzuges hat der Käufer CliniClowns schriftlich eine angemessene Nachfrist zu setzen, die zumindest der noch erforderlichen Beschaffungsdauer entspricht, nach deren Ablauf er vom Vertrag zurücktreten kann. Bei Teilverzug ist ein Rücktritt lediglich hinsichtlich des noch nicht gelieferten Teiles möglich.

Höhere Gewalt begründet keinen Lieferverzug, diese hemmt vielmehr die Lieferfrist bis zu deren Ende.

Leichte Fahrlässigkeit im Lieferverzug begründet keine Schadenersatzansprüche des Käufers. Der Umstand, dass CliniClowns selbst seitens dessen Lieferanten nicht fristgerecht beliefert wird, begründet jedenfalls keine Schadenersatzansprüche.

Preise, Zahlung, Zahlungsverzug, Eigentumsvorbehalt:

Die vereinbarten Preise gelten ab Lager CliniClowns und verstehen sich in Euro (ohne Umsatzsteuer und Versandkosten). Der Verein CliniClowns ist nicht vorsteuerabzugsfähig und stellt daher keine Umsatzsteuer in Rechnung.

Diese Preise sind grundsätzlich verbindlich. CliniClowns ist jedoch berechtigt, bei Änderungen der Einkaufspreise, Frachtkosten sowie Lohn- oder Betriebskosten, die auch für CliniClowns eine Preisänderung zur Folge haben, den Preis für alle im Zeitpunkt des Inkrafttretens derselben noch nicht durchgeführten Lieferungen im analogen Ausmaß zu erhöhen.

Soweit nicht anders vereinbart, sind die Kaufpreisforderungen von CliniClowns – dies jeweils ab Rechnungslegung – binnen zweier Wochen ohne Abzug zur Zahlung fällig. Die Zahlung gilt erst durch Gutschrift auf dem in der Faktura angeführten Konto von CliniClowns als bewirkt, allfällige Überweisungsspesen gehen zulasten des Käufers.

Ohne schriftlicher Zustimmung von CliniClowns ist der Käufer, sofern dieser Unternehmer im Sinne des Unternehmensgesetzbuch ist (UGB), zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung seiner Zahlungen – aus welchem Grunde auch immer – nicht berechtigt.

Im Falle des Zahlungsverzuges ist CliniClowns – dies ungeachtet eines höheren Schadens oder weitergehender Ansprüche – berechtigt, Zinsen in Höhe von 9,2 % über dem Basiszinssatz der Österreichischen Nationalbank zu verrechnen, sofernder Käufer als Unternehmer im Sinne des UGB, den Verzug schuldhaft verantwortet hat und nicht den Nachweis erbringt, dass den Käufer kein Verschulden trifft Daneben ist der Käufer verpflichtet, alle mit der Geltendmachung der Zahlungsansprüche CliniClowns verbundenen Kosten, insbesondere auch Kosten außergerichtliche Mahnungen, Kosten der Inkassodienste und Kosten anwaltlicher Intervention zu ersetzen.

Zahlung durch Wechsel ist ausgeschlossen. Teilzahlungen werden nicht akzeptiert

Im Falle des Zahlungsverzuges ist CliniClowns zudem berechtigt, die weitere Erfüllung ihrer eigenen Verpflichtungen, insbes. Lieferverpflichtungen, bis zur vollständigen Begleichung der rückständigen Zahlungen aufzuschieben oder Lieferungen – dies auch entgegen ursprünglich anderslautender Vereinbarungen – nur gegen Vorauskassa vorzunehmen.

Bis zur vollständigen Erfüllung aller Zahlungen und sonstiger Leistungen des Verkäufers behält sich CliniClowns das Eigentumsrecht an der gelieferten Ware vor.

Gewährleistung, Schadenersatz:

Ist der Käufer Unternehmer im Sinne des UGB, beträgt abweichend  von den gesetzlichen Bestimmungen, die Gewährleistungsfrist für von CliniClowns gelieferte Waren zwölf Monate ab Übernahme durch den Käufer. Ist der Käufer Unternehmer im Sinne des UGB ,hat dieser den Liefergegenstand unverzüglich zu prüfen, Gewährleistungsansprüche  sind –  bei sonstigem Ausschluss – vom Käufer unverzüglich, längstens binnen zwei Wochen nach Erhalt der Lieferung bei CliniClowns schriftlich geltend zu machen.

Geringfügige Abweichungen des Liefergegenstandes von der Bestellung bzw. vom vereinbarten Liefergegenstand, sofern diese technisch bzw. produktionsbedingt bedingt und dem Käufer zumutbar sind, begründen keinen Anspruch auf Mängelrüge. Dies gilt insbesondere bei geringfügigen Abweichungen in Farbe, Größe, Gewicht und Druck.

Bei Berechtigung der Mängelrüge verpflichtet sich CliniClowns – dies nach deren Ermessen und freier Wahl – entweder zur Verbesserung oder zum Austausch der Ware binnen angemessener Frist, zur Erteilung  einer angemessenen Gutschrift des Kaufpreises (Entgeltsminderung) oder zur Wandlung des Vertrages. Betreffen Mängel nur einen Teil der Lieferung, ist der Käufer nur hinsichtlich dieses Teiles zur Mängelrüge berechtigt.

Zumal CliniClowns lediglich als Händler auftritt, sind Haftungen für Mangelfolgeschäden des Käufers – welcher Art auch immer – ebenso ausgeschlossen wie Rückgriffsansprüche desselben gegen CliniClowns im Sinne des § 933b ABGB.

Haftung:

Abgesehen von Personenschäden haften wir nur, wenn uns vom Käufer zumindest grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen wird. Schadenersatzforderungen verjähren in 6 Monaten ab Kenntnis von Schaden und Schädiger, jedenfalls in drei Jahren nach Erbringung der Leistung oder Lieferung.“

Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht, Teilnichtigkeit:

Erfüllungsort für Zahlung und Lieferung ist Wien.

Auf diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie auf die gesamte Rechtsbeziehung zwischen CliniClowns und dem Käufer ist ausschließlich österreichisches Recht anzuwenden.

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar entstehenden Streitigkeiten ist das für den Sitz des Vereins CliniClowns in 1010 Wien jeweils sachlich zuständige Gericht.

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller anderen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Vertragsbestimmung gilt eine Bestimmung als vereinbart, durch die dem von den Parteien wirtschaftlich angestrebten Zweck in rechtlich zulässiger Weise möglichst nahegekommen wird.